From: "Mit Windows Internet Explorer 10 gespeichert" Subject: BRAVORS | Brandenburgische Feuerungsverordnung (BbgFeuV) Date: Tue, 27 Aug 2013 23:36:24 +0200 MIME-Version: 1.0 Content-Type: multipart/related; type="text/html"; boundary="----=_NextPart_000_0011_01CEA37E.3E090B70" X-MimeOLE: Produced By Microsoft MimeOLE V6.1.7601.17609 This is a multi-part message in MIME format. ------=_NextPart_000_0011_01CEA37E.3E090B70 Content-Type: text/html; charset="utf-8" Content-Transfer-Encoding: quoted-printable Content-Location: http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.22682.de =EF=BB=BF =20 =20 =20 =20 =20 =20 =20 =20 =20 =20 =20 BRAVORS | = Brandenburgische=20 Feuerungsverordnung (BbgFeuV)=20 =20 =20 =20 =20 =20 =20
Hinweis: brandenburg.de hat seine=20 Internet-Seiten auf barrierefreien Zugriff optimiert und verwendet = deshalb=20 standardisiertes CSS (Stylesheets). Sollte Ihr Browser dieses nicht = korrekt=20 anzeigen, unterst=C3=BCtzt er nicht die =C3=BCblichen Webstandards. = Weitere Informationen=20 finden Sie hier.

Brandenburgisches Vorschriftensystem (BRAVORS)

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=20
=20

Brandenburgische Feuerungsverordnung
(BbgFeuV) =

Vom 13. Januar 2006
(GVBl.II/06, [Nr. 06]
, S.58), =
ge=C3=A4ndert durch=20 Verordnung vom 13. September 2010
(GVBl.II/10, [Nr. 61]
)

Auf Grund = des =C2=A7 80=20 Abs. 1 Nr. 1 der Brandenburgischen Bauordnung vom 16. Juli 2003 (GVBl. = I S.=20 210), der durch Artikel 1 des Gesetzes vom 19. Dezember 2005 = (GVBl. I=20 S. 267) ge=C3=A4ndert worden ist, verordnet*=20 der Minister f=C3=BCr Infrastruktur und Raumordnung:

Inhalts=C3=BCbersicht

=C2=A7=20 1      Einschr=C3=A4nkung des=20 Anwendungsbereichs
=C2=A7=20 2      Begriffe
=C2=A7=20 3      Verbrennungsluftversorgung von=20 Feuerst=C3=A4tten
=C2=A7=20 4      Aufstellung von Feuerst=C3=A4tten,=20 Gasleitungsanlagen
=C2=A7=20 5      Aufstellr=C3=A4ume f=C3=BCr = Feuerst=C3=A4tten
=C2=A7=20 6      Heizr=C3=A4ume
=C2=A7=20 7      Abgasanlagen
=C2=A7=20 8      Abst=C3=A4nde von Abgasanlagen zu = brennbaren=20 Bauteilen
=C2=A7=20 9      Abf=C3=BChrung von = Abgasen
=C2=A7=20 10    W=C3=A4rmepumpen, Blockheizkraftwerke und = ortsfeste=20 Verbrennungsmotoren
=C2=A7=20 11    Brennstofflagerung in = Brennstofflagerr=C3=A4umen
=C2=A7=20 12    Brennstofflagerung au=C3=9Ferhalb von=20 Brennstofflagerr=C3=A4umen
=C2=A7=20 13    In-Kraft-Treten, = Au=C3=9Fer-Kraft-Treten

=C2=A7 1
Einschr=C3=A4nkung = des=20 Anwendungsbereichs

F=C3=BCr Feuerst=C3=A4tten, W=C3=A4rmepumpen und = Blockheizkraftwerke gilt die=20 Verordnung nur, soweit diese Anlagen der Beheizung von R=C3=A4umen oder = der=20 Warmwasserversorgung dienen oder Gas-Haushalts-Kochger=C3=A4te sind. = Die Verordnung=20 gilt nicht f=C3=BCr Brennstoffzellen und ihre Anlagen zur = Abf=C3=BChrung der=20 Prozessgase.

=C2=A7 2
Begriffe

(1) Als Nennleistung gilt

  1. die auf dem Typenschild der Feuerst=C3=A4tte angegebene = h=C3=B6chste Leistung, bei=20 Blockheizkraftwerken die Gesamtleistung,
  2. die in den Grenzen des auf dem Typenschild angegebenen = Leistungsbereichs=20 festeingestellte und auf einem Zusatzschild angegebene h=C3=B6chste = nutzbare=20 Leistung der Feuerst=C3=A4tte oder
  3. bei Feuerst=C3=A4tten ohne Typenschild die aus dem = Brennstoffdurchsatz mit=20 einem Wirkungsgrad von 80 Prozent ermittelte Leistung.

(2) Raumluftunabh=C3=A4ngig sind Feuerst=C3=A4tten, = denen die=20 Verbrennungsluft =C3=BCber Leitungen oder Sch=C3=A4chte nur direkt vom = Freien zugef=C3=BChrt=20 wird und bei denen kein Abgas in gefahrdrohender Menge in den = Aufstellraum=20 austreten kann. Andere Feuerst=C3=A4tten sind = raumluftabh=C3=A4ngig.

=C2=A7 3
= Verbrennungsluftversorgung von=20 Feuerst=C3=A4tten

(1) F=C3=BCr raumluftabh=C3=A4ngige Feuerst=C3=A4tten = mit einer Nennleistung=20 von insgesamt nicht mehr als 35 kW reicht die = Verbrennungsluftversorgung aus,=20 wenn jeder Aufstellraum

  1. mindestens eine T=C3=BCr ins Freie oder ein Fenster, das = ge=C3=B6ffnet werden kann=20 (R=C3=A4ume mit Verbindung zum Freien), und einen Rauminhalt von = mindestens 4=20 m3 je 1 kW Nennleistung dieser Feuerst=C3=A4tten hat,
  2. mit anderen R=C3=A4umen mit Verbindung zum Freien nach = Ma=C3=9Fgabe des Absatzes 2=20 verbunden ist (Verbrennungsluftverbund) oder
  3. eine ins Freie f=C3=BChrende =C3=96ffnung mit einem lichten = Querschnitt von=20 mindestens 150 cm2 oder zwei =C3=96ffnungen von je 75 = cm2=20 oder Leitungen ins Freie mit str=C3=B6mungstechnisch = =C3=A4quivalenten Querschnitten=20 hat.

(2) Der Verbrennungsluftverbund im Sinne des Absatzes = 1=20 Nr. 2 zwischen dem Aufstellraum und R=C3=A4umen mit Verbindung zum = Freien muss=20 durch Verbrennungsluft=C3=B6ffnungen von mindestens 150 cm2 = zwischen den=20 R=C3=A4umen hergestellt sein. Der Gesamtrauminhalt der R=C3=A4ume, die = zum=20 Verbrennungsluftverbund geh=C3=B6ren, muss mindestens 4 m3 = je 1 kW=20 Nennleistung der Feuerst=C3=A4tten, die gleichzeitig betrieben werden = k=C3=B6nnen,=20 betragen. R=C3=A4ume ohne Verbindung zum Freien sind auf den = Gesamtrauminhalt nicht=20 anzurechnen.

(3) F=C3=BCr raumluftabh=C3=A4ngige Feuerst=C3=A4tten = mit einer Nennleistung=20 von insgesamt mehr als 35 kW und nicht mehr als 50 kW reicht die=20 Verbrennungsluftversorgung aus, wenn jeder Aufstellraum die = Anforderungen nach=20 Absatz 1 Nr. 3 erf=C3=BCllt.

(4) F=C3=BCr raumluftabh=C3=A4ngige Feuerst=C3=A4tten = mit einer Nennleistung=20 von insgesamt mehr als 50 kW reicht die Verbrennungsluftversorgung aus, = wenn=20 jeder Aufstellraum eine ins Freie f=C3=BChrende =C3=96ffnung oder = Leitung hat. Der=20 Querschnitt der =C3=96ffnung muss mindestens 150 cm2 und = f=C3=BCr jedes =C3=BCber=20 50 kW hinausgehende Kilowatt 2 cm2 mehr betragen. Leitungen = m=C3=BCssen=20 str=C3=B6mungstechnisch =C3=A4quivalent bemessen sein. Der = erforderliche Querschnitt darf=20 auf h=C3=B6chstens zwei =C3=96ffnungen oder Leitungen aufgeteilt = sein.

(5) Verbrennungsluft=C3=B6ffnungen und -leitungen = d=C3=BCrfen nicht=20 verschlossen oder zugestellt werden, sofern nicht durch besondere=20 Sicherheitseinrichtungen gew=C3=A4hrleistet ist, dass die = Feuerst=C3=A4tten nur bei=20 ge=C3=B6ffnetem Verschluss betrieben werden k=C3=B6nnen. Der = erforderliche Querschnitt=20 darf durch den Verschluss oder durch Gitter nicht verengt werden.

(6) Abweichend von den Abs=C3=A4tzen 1 bis 4 kann = f=C3=BCr=20 raumluftabh=C3=A4ngige Feuerst=C3=A4tten eine ausreichende = Verbrennungsluftversorgung auf=20 andere Weise nachgewiesen werden.

(7) Die Abs=C3=A4tze 1 und 2 gelten nicht f=C3=BCr=20 Gas-Haushalts-Kochger=C3=A4te. Die Abs=C3=A4tze 1 bis 4 gelten nicht = f=C3=BCr offene=20 Kamine.

=C2=A7 4
Aufstellung von = Feuerst=C3=A4tten,=20 Gasleitungsanlagen

(1) Feuerst=C3=A4tten d=C3=BCrfen nicht aufgestellt = werden

  1. in notwendigen Treppenr=C3=A4umen, in R=C3=A4umen zwischen = notwendigen=20 Treppenr=C3=A4umen und Ausg=C3=A4ngen ins Freie und in notwendigen = Fluren,
  2. in Garagen, ausgenommen raumluftunabh=C3=A4ngige = Feuerst=C3=A4tten, deren=20 Oberfl=C3=A4chentemperatur bei Nennleistung nicht  mehr als = 300=C2=B0 C=20 betr=C3=A4gt.

(2) Die Betriebssicherheit von = raumluftabh=C3=A4ngigen Feuerst=C3=A4tten=20 darf durch den Betrieb von Raumluft absaugenden Anlagen wie = L=C3=BCftungs- oder=20 Warmluftheizungsanlagen, Dunstabzugshauben, Abluft-W=C3=A4schetrockner = nicht=20 beeintr=C3=A4chtigt werden. Dies gilt als erf=C3=BCllt, wenn

  1. ein gleichzeitiger Betrieb der Feuerst=C3=A4tten und der Luft = absaugenden=20 Anlagen durch Sicherheitseinrichtungen verhindert wird,
  2. die Abgasabf=C3=BChrung durch besondere Sicherheitseinrichtungen = =C3=BCberwacht=20 wird,
  3. die Abgase der Feuerst=C3=A4tten =C3=BCber die Luft absaugenden = Anlagen abgef=C3=BChrt=20 werden oder
  4. anlagentechnisch sichergestellt ist, dass w=C3=A4hrend des = Betriebes der=20 Feuerst=C3=A4tten kein gef=C3=A4hrlicher Unterdruck entstehen = kann.

(3) Feuerst=C3=A4tten f=C3=BCr gasf=C3=B6rmige = Brennstoffe ohne=20 Flammen=C3=BCberwachung d=C3=BCrfen nur in R=C3=A4umen aufgestellt = werden, wenn durch=20 mechanische L=C3=BCftungsanlagen w=C3=A4hrend des Betriebes der = Feuerst=C3=A4tten st=C3=BCndlich=20 mindestens ein f=C3=BCnffacher Luftwechsel sichergestellt ist. F=C3=BCr = Gas-Haushalts-Kochger=C3=A4te gen=C3=BCgt ein Au=C3=9Fenluftvolumenstrom = von 100=20 m3/h.

(4) Feuerst=C3=A4tten f=C3=BCr gasf=C3=B6rmige = Brennstoffe mit=20 Str=C3=B6mungssicherung d=C3=BCrfen unbeschadet des =C2=A7 3 in = R=C3=A4umen aufgestellt werden,

  1. mit einem Rauminhalt von mindestens 1 m3 je kW = Nennleistung=20 dieser Feuerst=C3=A4tten, soweit sie gleichzeitig betrieben werden = k=C3=B6nnen,
  2. in denen durch unten und oben angeordnete =C3=96ffnungen mit = einem=20 Mindestquerschnitt von jeweils 75 cm2 ins Freie eine = Durchl=C3=BCftung=20 sichergestellt ist oder
  3. in denen durch andere Ma=C3=9Fnahmen wie beispielsweise unten = und oben in=20 derselben Wand angeordnete =C3=96ffnungen mit einem = Mindestquerschnitt von jeweils=20 150 cm2 zu unmittelbaren Nachbarr=C3=A4umen ein = zusammenh=C3=A4ngender=20 Rauminhalt der Gr=C3=B6=C3=9Fe nach Nummer 1 eingehalten wird. =

(5) Gasleitungsanlagen in R=C3=A4umen m=C3=BCssen so = beschaffen,=20 angeordnet oder mit Vorrichtungen ausger=C3=BCstet sein, dass bei einer = =C3=A4u=C3=9Feren=20 thermischen Beanspruchung von bis zu 650=C2=B0 C =C3=BCber einen = Zeitraum von 30 Minuten=20 keine gef=C3=A4hrlichen Gas-Luft-Gemische entstehen k=C3=B6nnen. Alle = Gasentnahmestellen=20 m=C3=BCssen mit einer Vorrichtung ausger=C3=BCstet sein, die im = Brandfall die=20 Brennstoffzufuhr selbstt=C3=A4tig absperrt. Satz 2 gilt nicht, wenn=20 Gasleitungsanlagen durch Ausr=C3=BCstung mit anderen selbstt=C3=A4tigen = Vorrichtungen die=20 Anforderungen nach Satz 1 erf=C3=BCllen.

(6) Feuerst=C3=A4tten f=C3=BCr Fl=C3=BCssiggas = (Propan, Butan und deren=20 Gemische) d=C3=BCrfen in R=C3=A4umen, deren Fu=C3=9Fboden an jeder = Stelle mehr als 1 m unter=20 der Gel=C3=A4ndeoberfl=C3=A4che liegt, nur aufgestellt werden, wenn

  1. die Feuerst=C3=A4tten eine Flammen=C3=BCberwachung haben und
  2. sichergestellt ist, dass auch bei abgeschalteter = Feuerungseinrichtung=20 Fl=C3=BCssiggas aus den im Aufstellraum befindlichen = Brennstoffleitungen in=20 gefahrdrohender Menge nicht austreten kann oder =C3=BCber eine = mechanische=20 L=C3=BCftungsanlage sicher abgef=C3=BChrt wird.

(7) Feuerst=C3=A4tten m=C3=BCssen von Bauteilen aus = brennbaren Baustoffen=20 so weit entfernt oder so abgeschirmt sein, dass an diesen bei = Nennleistung der=20 Feuerst=C3=A4tten keine h=C3=B6heren Temperaturen als 85=C2=B0 C = auftreten k=C3=B6nnen. Dies gilt=20 als erf=C3=BCllt, wenn mindestens die vom Hersteller angegebenen = Abstandsma=C3=9Fe=20 eingehalten werden oder, wenn diese Angaben fehlen, ein Mindestabstand = von 40=20 cm eingehalten wird.

(8) Vor den Feuerungs=C3=B6ffnungen von = Feuerst=C3=A4tten f=C3=BCr feste=20 Brennstoffe sind Fu=C3=9Fb=C3=B6den aus brennbaren Baustoffen durch = einen Belag aus=20 nichtbrennbaren Baustoffen zu sch=C3=BCtzen. Der Belag muss sich nach = vorn auf=20 mindestens 50 cm und seitlich auf mindestens 30 cm =C3=BCber die = Feuerungs=C3=B6ffnung=20 hinaus erstrecken.

(9) Bauteile aus brennbaren Baustoffen m=C3=BCssen = von den=20 Feuerraum=C3=B6ffnungen offener Kamine nach oben und nach den Seiten = einen Abstand=20 von mindestens 80 cm haben. Bei Anordnung eines beiderseits = bel=C3=BCfteten=20 Strahlungsschutzes gen=C3=BCgt ein Abstand von 40 cm.

=C2=A7 5
Aufstellr=C3=A4ume = f=C3=BCr Feuerst=C3=A4tten

(1) In einem Raum d=C3=BCrfen Feuerst=C3=A4tten mit = einer Nennleistung=20 von insgesamt mehr als 100 kW, die gleichzeitig betrieben werden = sollen, nur=20 aufgestellt werden, wenn dieser Raum

  1. nicht anderweitig genutzt wird, ausgenommen zur Aufstellung von=20 W=C3=A4rmepumpen, Blockheizkraftwerken und ortsfesten = Verbrennungsmotoren sowie=20 f=C3=BCr zugeh=C3=B6rige Installationen und zur Lagerung von = Brennstoffen,
  2. gegen=C3=BCber anderen R=C3=A4umen keine =C3=96ffnungen, = ausgenommen =C3=96ffnungen f=C3=BCr=20 T=C3=BCren, hat,
  3. dicht- und selbstschlie=C3=9Fende T=C3=BCren hat und
  4. gel=C3=BCftet werden kann.

In einem Raum nach Satz 1 d=C3=BCrfen = Feuerst=C3=A4tten f=C3=BCr feste=20 Brennstoffe jedoch nur aufgestellt werden, wenn deren Nennleistung = insgesamt=20 nicht mehr als 50 kW betr=C3=A4gt.

(2) Brenner und Brennstofff=C3=B6rdereinrichtungen = der Feuerst=C3=A4tten=20 f=C3=BCr fl=C3=BCssige und gasf=C3=B6rmige Brennstoffe mit einer = Gesamtnennleistung von mehr=20 als 100 kW m=C3=BCssen durch einen au=C3=9Ferhalb des Aufstellraumes = angeordneten=20 Schalter (Notschalter) jederzeit abgeschaltet werden k=C3=B6nnen. Neben = dem=20 Notschalter muss ein Schild mit der Aufschrift = =E2=80=9ENOTSCHALTER-FEUERUNG=E2=80=9C vorhanden=20 sein.

(3) Wird in dem Aufstellraum nach Absatz 1 = Heiz=C3=B6l gelagert oder=20 ist der Raum f=C3=BCr die Heiz=C3=B6llagerung nur von diesem = Aufstellraum zug=C3=A4nglich,=20 muss die Heiz=C3=B6lzufuhr von der Stelle des Notschalters nach Absatz = 2 aus durch=20 eine entsprechend gekennzeichnete Absperreinrichtung unterbrochen = werden=20 k=C3=B6nnen.

(4) Abweichend von Absatz 1 d=C3=BCrfen die = Feuerst=C3=A4tten auch in=20 anderen R=C3=A4umen aufgestellt werden, wenn die Nutzung dieser = R=C3=A4ume dies erfordert=20 und die Feuerst=C3=A4tten sicher betrieben werden k=C3=B6nnen.

=C2=A7 6
Heizr=C3=A4ume

(1) Feuerst=C3=A4tten f=C3=BCr feste Brennstoffe mit = einer Nennleistung=20 von insgesamt mehr als 50 kW, die gleichzeitig betrieben werden sollen, = d=C3=BCrfen=20 nur in besonderen R=C3=A4umen (Heizr=C3=A4umen) aufgestellt werden. = =C2=A7 5 Abs. 3 und 4 gilt=20 entsprechend. Die Heizr=C3=A4ume d=C3=BCrfen

  1. nicht anderweitig genutzt werden, ausgenommen zur Aufstellung von = Feuerst=C3=A4tten f=C3=BCr fl=C3=BCssige und gasf=C3=B6rmige = Brennstoffe, W=C3=A4rmepumpen,=20 Blockheizkraftwerke, ortsfesten Verbrennungsmotoren und f=C3=BCr = zugeh=C3=B6rige=20 Installationen sowie zur Lagerung von Brennstoffen und
  2. mit Aufenthaltsr=C3=A4umen, ausgenommen solchen f=C3=BCr das = Betriebspersonal,=20 sowie mit notwendigen Treppenr=C3=A4umen nicht in unmittelbarer = Verbindung=20 stehen.

Wenn in Heizr=C3=A4umen Feuerst=C3=A4tten f=C3=BCr = fl=C3=BCssige und gasf=C3=B6rmige=20 Brennstoffe aufgestellt werden, gilt =C2=A7 5 Abs. 2 entsprechend.

(2) Heizr=C3=A4ume m=C3=BCssen

  1. mindestens einen Rauminhalt von 8 m3 und eine lichte H=C3=B6he = von 2 m,

  2. einen Ausgang, der ins Freie oder einen Flur f=C3=BChrt, der die = Anforderungen=20 an notwendige Flure erf=C3=BCllt, und

  3. T=C3=BCren, die in Fluchtrichtung aufschlagen,

haben.

(3) W=C3=A4nde, ausgenommen nichttragende = Au=C3=9Fenw=C3=A4nde, und St=C3=BCtzen=20 von Heizr=C3=A4umen sowie Decken =C3=BCber und unter ihnen m=C3=BCssen = feuerbest=C3=A4ndig sein.=20 =C3=96ffnungen in Decken und W=C3=A4nden m=C3=BCssen, soweit sie nicht = unmittelbar ins Freie=20 f=C3=BChren, mindestens feuerhemmende und selbstschlie=C3=9Fende = Abschl=C3=BCsse haben. Die=20 S=C3=A4tze 1 und 2 gelten nicht f=C3=BCr Trennw=C3=A4nde zwischen = Heizr=C3=A4umen und den zum=20 Betrieb der Feuerst=C3=A4tten geh=C3=B6renden R=C3=A4umen, wenn diese = R=C3=A4ume die Anforderungen=20 der S=C3=A4tze 1 und 2 erf=C3=BCllen.

(4) Heizr=C3=A4ume m=C3=BCssen zur Rauml=C3=BCftung = jeweils eine obere und=20 eine untere =C3=96ffnung ins Freie mit einem Querschnitt von mindestens = je 150=20 cm2 oder Leitungen ins Freie mit str=C3=B6mungstechnisch = =C3=A4quivalenten=20 Querschnitten haben. =C2=A7 3 Abs. 5 gilt sinngem=C3=A4=C3=9F. Der = Querschnitt einer =C3=96ffnung=20 oder Leitung darf auf die Verbrennungsluftversorgung nach =C2=A7 3 Abs. = 4=20 angerechnet werden.

(5) L=C3=BCftungsleitungen f=C3=BCr Heizr=C3=A4ume = m=C3=BCssen eine=20 Feuerwiderstandsdauer von mindestens 90 Minuten haben, soweit sie durch = andere=20 R=C3=A4ume f=C3=BChren, ausgenommen angrenzende, zum Betrieb der = Feuerst=C3=A4tten geh=C3=B6rende=20 R=C3=A4ume, die die Anforderungen nach Absatz 3 Satz 1 und 2 = erf=C3=BCllen. Die=20 L=C3=BCftungsleitungen d=C3=BCrfen mit anderen L=C3=BCftungsanlagen = nicht verbunden sein und=20 nicht der L=C3=BCftung anderer R=C3=A4ume dienen.

(6) L=C3=BCftungsleitungen, die der L=C3=BCftung = anderer R=C3=A4ume dienen,=20 m=C3=BCssen, soweit sie durch Heizr=C3=A4ume f=C3=BChren,

  1. eine Feuerwiderstandsdauer von mindestens 90 Minuten oder = selbstt=C3=A4tige=20 Absperrvorrichtungen mit einer Feuerwiderstandsdauer von mindestens = 90=20 Minuten haben und

  2. ohne =C3=96ffnungen sein.

=C2=A7 7
Abgasanlagen

(1) Abgasanlagen m=C3=BCssen nach lichtem Querschnitt = und H=C3=B6he,=20 soweit erforderlich auch nach W=C3=A4rmedurchlasswiderstand und = Beschaffenheit der=20 inneren Oberfl=C3=A4che, so bemessen sein, dass die Abgase bei allen=20 bestimmungsgem=C3=A4=C3=9Fen Betriebszust=C3=A4nden ins Freie = abgef=C3=BChrt werden und gegen=C3=BCber=20 R=C3=A4umen kein gef=C3=A4hrlicher =C3=9Cberdruck auftreten kann.

(2) Die Abgase von Feuerst=C3=A4tten f=C3=BCr feste = Brennstoffe m=C3=BCssen in=20 Schornsteine, die Abgase von Feuerst=C3=A4tten f=C3=BCr fl=C3=BCssige = oder gasf=C3=B6rmige=20 Brennstoffe d=C3=BCrfen auch in Abgasleitungen eingeleitet werden.

(3) Abweichend von Absatz 2 sind Feuerst=C3=A4tten = f=C3=BCr gasf=C3=B6rmige=20 Brennstoffe ohne Abgasanlage zul=C3=A4ssig, wenn durch einen sicheren = Luftwechsel=20 im Aufstellraum gew=C3=A4hrleistet ist, dass Gefahren oder unzumutbare = Bel=C3=A4stigungen=20 nicht entstehen. Dies gilt insbesondere als erf=C3=BCllt, wenn

  1. durch maschinelle L=C3=BCftungsanlagen w=C3=A4hrend des Betriebes = der Feuerst=C3=A4tten=20 ein Luftvolumenstrom von mindestens 30 m3/h je kW=20 Nennleistung aus dem Aufstellraum ins Freie abgef=C3=BChrt wird oder

  2. besondere Sicherheitseinrichtungen verhindern, dass die=20 Kohlenmonoxid-Konzentration in den Aufstellr=C3=A4umen einen Wert von = 30 ppm=20 =C3=BCberschreitet;

  3. bei Gas-Haushalts-Kochger=C3=A4ten, soweit sie gleichzeitig = betrieben werden=20 k=C3=B6nnen, mit einer Nennleistung von nicht mehr als 11 kW der = Aufstellraum=20 einen Rauminhalt von mehr als 15 m3 aufweist und = mindestens eine=20 T=C3=BCr ins Freie oder ein Fenster hat, das ge=C3=B6ffnet werden = kann.

(4) Mehrere Feuerst=C3=A4tten d=C3=BCrfen an einen = gemeinsamen=20 Schornstein, an eine gemeinsame Abgasleitung oder an ein gemeinsames=20 Verbindungsst=C3=BCck nur angeschlossen werden, wenn

  1. durch die Bemessung nach Absatz 1 und die Beschaffenheit der = Abgasanlage=20 die Ableitung der Abgase f=C3=BCr jeden Betriebszustand = sichergestellt ist,

  2. eine =C3=9Cbertragung von Abgasen zwischen den = Aufstellr=C3=A4umen und ein Austritt=20 von Abgasen =C3=BCber nicht in Betrieb befindliche Feuerst=C3=A4tten = ausgeschlossen=20 sind,

  3. die gemeinsame Abgasleitung aus nichtbrennbaren Baustoffen = besteht oder=20 eine Brand=C3=BCbertragung zwischen den Geschossen durch = selbstt=C3=A4tige=20 Absperrvorrichtungen oder andere Ma=C3=9Fnahmen verhindert wird und

  4. die Anforderungen des =C2=A7 4 Abs. 2 f=C3=BCr alle = angeschlossenen Feuerst=C3=A4tten=20 gemeinsam erf=C3=BCllt sind.

(5) In Geb=C3=A4uden muss jede Abgasleitung, die = Geschosse=20 =C3=BCberbr=C3=BCckt, in einem eigenen Schacht angeordnet sein. Dies = gilt nicht

  1. f=C3=BCr Abgasleitungen in Geb=C3=A4uden geringer H=C3=B6he, die = durch nicht mehr als=20 eine Nutzungseinheit f=C3=BChren,

  2. f=C3=BCr einfach belegte Abgasleitungen im Aufstellraum der = Feuerst=C3=A4tte und

  3. f=C3=BCr Abgasleitungen, die eine Feuerwiderstandsdauer von = mindestens 90=20 Minuten, in Geb=C3=A4uden geringer H=C3=B6he eine = Feuerwiderstandsdauer von mindestens=20 30 Minuten haben.=20

Sch=C3=A4chte f=C3=BCr Abgasleitungen d=C3=BCrfen = nicht anderweitig genutzt=20 werden. Die Anordnung mehrerer Abgasleitungen in einem gemeinsamen = Schacht ist=20 zul=C3=A4ssig, wenn

  1. die Abgasleitungen aus nichtbrennbaren Baustoffen bestehen,

  2. die zugeh=C3=B6rigen Feuerst=C3=A4tten in demselben Geschoss = aufgestellt sind oder

  3. eine Brand=C3=BCbertragung zwischen den Geschossen durch = selbstt=C3=A4tige=20 Absperrvorrichtungen oder andere Ma=C3=9Fnahmen verhindert wird.

Die Sch=C3=A4chte m=C3=BCssen eine = Feuerwiderstandsdauer von mindestens=20 90 Minuten, in Geb=C3=A4uden geringer H=C3=B6he von mindestens 30 = Minuten haben.

(6) Abgasleitungen aus normalentflammbaren Baustoffen = innerhalb=20 von Geb=C3=A4uden m=C3=BCssen, soweit sie nicht gem=C3=A4=C3=9F Absatz = 5 in Sch=C3=A4chten zu verlegen=20 sind, zum Schutz gegen mechanische Beanspruchung von au=C3=9Fen in = Schutzrohre aus=20 nichtbrennbaren Baustoffen angeordnet oder mit vergleichbaren=20 Schutzvorkehrungen aus nichtbrennbaren Baustoffen ausgestattet sein. = Dies gilt=20 nicht f=C3=BCr Abgasleitungen im Aufstellraum der Feuerst=C3=A4tten. = =C2=A7 8 bleibt=20 unber=C3=BChrt.

(7) Schornsteine m=C3=BCssen

  1. gegen Ru=C3=9Fbr=C3=A4nde best=C3=A4ndig sein,

  2. in Geb=C3=A4uden, in denen sie Geschosse =C3=BCberbr=C3=BCcken, = eine=20 Feuerwiderstandsdauer von mindestens 90 Minuten haben oder in = durchgehenden=20 Sch=C3=A4chten mit einer Feuerwiderstandsdauer von 90 Minuten = angeordnet sein,

  3. unmittelbar auf dem Baugrund gegr=C3=BCndet oder auf einem = feuerbest=C3=A4ndigen=20 Unterbau errichtet sein; es gen=C3=BCgt ein Unterbau aus = nichtbrennbaren=20 Baustoffen f=C3=BCr Schornsteine in Geb=C3=A4uden geringer H=C3=B6he, = f=C3=BCr Schornsteine, die=20 oberhalb der obersten Geschossdecke beginnen sowie f=C3=BCr = Schornsteine an=20 Geb=C3=A4uden,

  4. durchgehend, insbesondere nicht durch Decken unterbrochen sein = und

  5. f=C3=BCr die Reinigung =C3=96ffnungen mit = Schornsteinreinigungsverschl=C3=BCssen haben.

(8) Schornsteine, Abgasleitungen und = Verbindungsst=C3=BCcke, die=20 unter =C3=9Cberdruck betrieben werden, m=C3=BCssen innerhalb von = Geb=C3=A4uden

  1. in vom Freien dauernd gel=C3=BCfteten R=C3=A4umen liegen,

  2. in R=C3=A4umen liegen, die =C2=A7 3 Abs. 1 Nr. 3 entsprechen,

  3. soweit sie in Sch=C3=A4chten liegen, =C3=BCber die gesamte = L=C3=A4nge und den ganzen=20 Umfang hinterl=C3=BCftet sein oder

  4. der Bauart nach so beschaffen sein, dass Abgase in = gefahrdrohender Menge=20 nicht austreten k=C3=B6nnen.

(9) Verbindungsst=C3=BCcke d=C3=BCrfen nicht in = Decken, W=C3=A4nden oder=20 unzug=C3=A4nglichen Hohlr=C3=A4umen angeordnet sowie nicht in andere = Geschosse oder=20 Nutzungseinheiten gef=C3=BChrt werden.

(10) Luft-Abgas-Systeme sind zur Abgasabf=C3=BChrung = nur zul=C3=A4ssig,=20 wenn sie getrennte, durchgehende Luft- und Abgasf=C3=BChrungen haben. = An diese=20 Systeme d=C3=BCrfen nur raumluftunabh=C3=A4ngige Feuerst=C3=A4tten = angeschlossen werden, deren=20 Bauart sicherstellt, dass sie f=C3=BCr diese Betriebsweise geeignet = sind. Im =C3=9Cbrigen=20 gelten f=C3=BCr Luft-Abgas-Systeme die Abs=C3=A4tze 4 bis 9 = sinngem=C3=A4=C3=9F.

=C2=A7 8
Abst=C3=A4nde von = Abgasanlagen zu=20 brennbaren Bauteilen

(1) Abgasanlagen m=C3=BCssen zu Bauteilen aus = brennbaren Baustoffen=20 so weit entfernt oder so abgeschirmt sein, dass an den genannten = Bauteilen

  1. bei Nennleistung keine h=C3=B6heren Temperaturen als 85 =C2=B0C = und
  2. bei Ru=C3=9Fbr=C3=A4nden in Schornsteinen keine h=C3=B6heren = Temperaturen als 100 =C2=B0C=20 auftreten k=C3=B6nnen.

(2) Die Anforderungen von Absatz 1 gelten f=C3=BCr den Fall der = Hinterl=C3=BCftung=20 der Abgasanlagen als erf=C3=BCllt, wenn

  1. die auf Grund von harmonisierten technischen Spezifikationen = angegebenen=20 Mindestabst=C3=A4nde eingehalten sind,
  2. bei Abgasanlagen f=C3=BCr Abgastemperaturen der Feuerst=C3=A4tten = bei Nennleistung=20 bis zu 400 =C2=B0C, deren W=C3=A4rmedurchlasswiderstand mindestens = 0,12 m=C2=B2K/W und=20 deren Feuerwiderstandsdauer mindestens 90 Minuten betr=C3=A4gt, = ein=20 Mindestabstand von 5 cm eingehalten ist oder
  3. bei Abgasanlagen f=C3=BCr Abgastemperaturen der Feuerst=C3=A4tten = bei Nennleistung=20 bis zu 400 =C2=B0C ein Mindestabstand von 40 cm eingehalten = ist.

(3) Im Fall von Absatz 2 Nummer 2 ist

  1. zu Holzbalken und Bauteilen entsprechender Abmessungen ein = Mindestabstand=20 von 2 cm ausreichend und
  2. zu Bauteilen mit geringer Fl=C3=A4che wie Fu=C3=9Fleisten und = Dachlatten, soweit die=20 Ableitung der W=C3=A4rme aus diesen Bauteilen nicht durch = W=C3=A4rmed=C3=A4mmung behindert=20 wird, kein Mindestabstand erforderlich.

(4) Abweichend von Absatz 2 Nummer 3 gen=C3=BCgt bei = Abgasleitungen f=C3=BCr=20 Abgastemperaturen der Feuerst=C3=A4tten bei Nennleistung bis zu 300 = =C2=B0C au=C3=9Ferhalb von=20 Sch=C3=A4chten

  1. ein Mindestabstand von 20 cm oder
  2. wenn die Abgasleitungen mindestens 2 cm dick mit = nichtbrennbaren=20 Baustoffen mit geringer W=C3=A4rmeleitf=C3=A4higkeit ummantelt sind = oder die=20 Abgastemperatur der Feuerst=C3=A4tten bei Nennleistung nicht mehr als = 160 =C2=B0C=20 betragen kann, ein Mindestabstand von 5 cm.

(5) Abweichend von Absatz 2 Nummer 3 gen=C3=BCgt f=C3=BCr = Verbindungsst=C3=BCcke=20 zu Schornsteinen ein Mindestabstand von 10 cm, wenn die = Verbindungsst=C3=BCcke=20 mindestens 2 cm dick mit nichtbrennbaren Baustoffen mit geringer=20 W=C3=A4rmeleitf=C3=A4higkeit ummantelt sind.

(6) Bei Abgasleitungen und Verbindungsst=C3=BCcken zu Schornsteinen = f=C3=BCr=20 Abgastemperaturen der Feuerst=C3=A4tten bei Nennleistung bis zu 400 = =C2=B0C, die durch=20 Bauteile aus brennbaren Baustoffen f=C3=BChren, gelten die = Anforderungen von=20 Absatz 1 insbesondere als erf=C3=BCllt, wenn diese Leitungen und=20 Verbindungsst=C3=BCcke

  1. in einem Mindestabstand von 20 cm mit einem Schutzrohr aus=20 nichtbrennbaren Baustoffen versehen oder
  2. in einer Dicke von mindestens 20 cm mit nichtbrennbaren = Baustoffen=20 mit geringer W=C3=A4rmeleitf=C3=A4higkeit ummantelt werden.

Abweichend von Satz 1 gen=C3=BCgt bei Feuerst=C3=A4tten f=C3=BCr = fl=C3=BCssige und=20 gasf=C3=B6rmige Brennstoffe ein Ma=C3=9F von 5 cm, wenn die = Abgastemperatur bei=20 Nennleistung der Feuerst=C3=A4tten nicht mehr als 160 =C2=B0C betragen = kann.

(7) Werden bei Durchf=C3=BChrungen von Abgasanlagen durch Bauteile aus = brennbaren=20 Baustoffen Zwischenr=C3=A4ume verschlossen, m=C3=BCssen daf=C3=BCr = nichtbrennbare Baustoffe=20 mit geringer W=C3=A4rmeleitf=C3=A4higkeit verwendet und die = Anforderungen des=20 Absatzes 1 erf=C3=BCllt werden.

=C2=A7 9
Abf=C3=BChrung von = Abgasen

(1) Die M=C3=BCndungen von Abgasanlagen = m=C3=BCssen

  1. den First um mindestens 40 cm =C3=BCberragen oder von der = Dachfl=C3=A4che=20 mindestens 1 m entfernt sein; ein Abstand von der Dachfl=C3=A4che von = 40 cm=20 gen=C3=BCgt, wenn nur raumluftunabh=C3=A4ngige Feuerst=C3=A4tten = f=C3=BCr fl=C3=BCssige oder=20 gasf=C3=B6rmige Brennstoffe angeschlossen sind, die Summe der = Nennleistungen der=20 angeschlossenen Feuerst=C3=A4tten nicht mehr als 50 kW = betr=C3=A4gt und das Abgas=20 durch Ventilatoren abgef=C3=BChrt wird,

  2. Dachaufbauten, Geb=C3=A4udeteile, =C3=96ffnungen zu R=C3=A4umen = und ungesch=C3=BCtzte=20 Bauteile aus brennbaren Baustoffen, ausgenommen Bedachungen, um = mindestens 1=20 m =C3=BCberragen, soweit deren Abstand zu den Abgasanlagen weniger als = 1,5 m=20 betr=C3=A4gt,

  3. bei Feuerst=C3=A4tten f=C3=BCr feste Brennstoffe in = Geb=C3=A4uden, deren Bedachung=20 =C3=BCberwiegend nicht den Anforderungen des =C2=A7 28 Abs. 2 der = Brandenburgischen=20 Bauordnung entspricht, am First des Daches austreten und diesen um = mindestens=20 80 cm =C3=BCberragen.

(2) Die Abgase von raumluftunabh=C3=A4ngigen = Feuerst=C3=A4tten f=C3=BCr=20 gasf=C3=B6rmige Brennstoffe d=C3=BCrfen durch die Au=C3=9Fenwand ins = Freie geleitet werden,=20 wenn

  1. eine Ableitung der Abgase =C3=BCber Dach nicht oder nur mit = unverh=C3=A4ltnism=C3=A4=C3=9Fig=20 hohem Aufwand m=C3=B6glich ist,

  2. die Nennleistung der Feuerst=C3=A4tte 11 kW zur Beheizung und 28 = kW zur=20 Warmwasseraufbereitung nicht =C3=BCberschreitet und

  3. Gefahren oder unzumutbare Bel=C3=A4stigungen nicht entstehen.

=C2=A7 10
W=C3=A4rmepumpen, = Blockheizkraftwerke=20 und ortsfeste Verbrennungsmotoren

(1) F=C3=BCr die Aufstellung von

  1. Sorptionsw=C3=A4rmepumpen mit feuerbeheizten Austreibern,

  2. Blockheizkraftwerken in Geb=C3=A4uden und

  3. ortsfesten Verbrennungsmotoren

gelten =C2=A7 3 Abs. 1 bis 6 sowie =C2=A7 4 Abs. 1 = bis 7=20 entsprechend.

(2) Es d=C3=BCrfen

  1. Sorptionsw=C3=A4rmepumpen mit einer Nennleistung der Feuerung von = mehr als 50=20 kW,

  2. W=C3=A4rmepumpen, die die Abgasw=C3=A4rme von Feuerst=C3=A4tten = mit einer Nennleistung=20 von insgesamt mehr als 50 kW nutzen,

  3. Kompressionsw=C3=A4rmepumpen mit elektrisch angetriebenen = Verdichtern mit=20 Antriebsleistungen von mehr als 50 kW,

  4. Kompressionsw=C3=A4rmepumpen mit Verbrennungsmotoren,

  5. Blockheizkraftwerke mit mehr als 35 kW Nennleistung in = Geb=C3=A4uden und

  6. ortsfeste Verbrennungsmotoren

nur in R=C3=A4umen aufgestellt werden, die die = Anforderungen nach =C2=A7=20 5 erf=C3=BCllen.

(3) Die Verbrennungsgase von Blockheizkraftwerken und = ortsfesten Verbrennungsmotoren in Geb=C3=A4uden sind durch eigene, = dichte Leitungen=20 =C3=BCber Dach abzuleiten. Mehrere Verbrennungsmotoren d=C3=BCrfen an = eine gemeinsame=20 Leitung nach Ma=C3=9Fgabe des =C2=A7 7 Abs. 4 angeschlossen werden. Die = Leitungen m=C3=BCssen=20 au=C3=9Ferhalb der Aufstellr=C3=A4ume der Verbrennungsmotoren nach = Ma=C3=9Fgaben des =C2=A7 7 Abs.=20 5 und 8 sowie =C2=A7 8 beschaffen oder angeordnet sein.

(4) Die Einleitung der Verbrennungsgase von=20 Blockheizkraftwerken oder ortsfesten Verbrennungsmotoren in = Abgasanlagen f=C3=BCr=20 Feuerst=C3=A4tten ist zul=C3=A4ssig, wenn die einwandfreie = Abf=C3=BChrung der Verbrennungsgase=20 und, soweit Feuerst=C3=A4tten angeschlossen sind, auch die einwandfreie = Abf=C3=BChrung=20 der Abgase nachgewiesen ist. =C2=A7 7 Abs. 1 gilt entsprechend.

(5) F=C3=BCr die Abf=C3=BChrung der Abgase von = Sorptionsw=C3=A4rmepumpen mit=20 feuerbeheizten Austreibern und Abgasw=C3=A4rmepumpen gelten die = =C2=A7=C2=A7 7 bis 9=20 entsprechend.

=C2=A7 11
= Brennstofflagerung in=20 Brennstofflagerr=C3=A4umen

(1) Je Geb=C3=A4ude oder Brandabschnitt darf die = Lagerung von

  1. Holzpellets von mehr als 10 000 l,

  2. sonstigen festen Brennstoffen in einer Menge von mehr als 15 000 = kg,

  3. Heiz=C3=B6l und Dieselkraftstoff in Beh=C3=A4ltern mit mehr als = insgesamt 5 000 l=20 oder

  4. Fl=C3=BCssiggas in Beh=C3=A4ltern mit einem F=C3=BCllgewicht von = mehr als insgesamt 16=20 kg

nur in besonderen R=C3=A4umen = (Brennstofflagerr=C3=A4ume) erfolgen, die=20 nicht zu anderen Zwecken genutzt werden d=C3=BCrfen. Das = Fassungsverm=C3=B6gen der=20 Beh=C3=A4lter darf insgesamt 100 000 l Heiz=C3=B6l oder = Dieselkraftstoff oder 6 500 l=20 Fl=C3=BCssiggas je Brennstofflagerraum und 30 000 l Fl=C3=BCssiggas je = Geb=C3=A4ude oder=20 Brandabschnitt nicht =C3=BCberschreiten.

(2) W=C3=A4nde und St=C3=BCtzen von = Brennstofflagerr=C3=A4umen sowie Decken=20 =C3=BCber oder unter ihnen m=C3=BCssen feuerbest=C3=A4ndig sein. = =C3=96ffnungen in Decken und=20 W=C3=A4nden m=C3=BCssen, soweit sie nicht unmittelbar ins Freie = f=C3=BChren, mindestens=20 feuerhemmende und selbstschlie=C3=9Fende Abschl=C3=BCsse haben. Durch = Decken und W=C3=A4nde=20 von Brennstofflagerr=C3=A4umen d=C3=BCrfen keine Leitungen gef=C3=BChrt = werden, ausgenommen=20 Leitungen, die zum Betrieb dieser R=C3=A4ume erforderlich sind sowie=20 Heizrohrleitungen, Wasserleitungen und Abwasserleitungen. Die = S=C3=A4tze 1 und 2=20 gelten nicht f=C3=BCr Trennw=C3=A4nde zwischen = Brennstofflagerr=C3=A4umen und Heizr=C3=A4umen.

(3) Brennstofflagerr=C3=A4ume f=C3=BCr fl=C3=BCssige = Brennstoffe m=C3=BCssen

  1. gel=C3=BCftet und von der Feuerwehr vom Freien aus besch=C3=A4umt = werden k=C3=B6nnen und

  2. an den Zug=C3=A4ngen mit der Aufschrift = =E2=80=9EHEIZ=C3=96LLAGERUNG=E2=80=9C oder=20 =E2=80=9EDIESELKRAFTSTOFFLAGERUNG=E2=80=9C gekennzeichnet sein.

(4) Brennstofflagerr=C3=A4ume f=C3=BCr = Fl=C3=BCssiggas

  1. m=C3=BCssen =C3=BCber eine st=C3=A4ndig wirksame L=C3=BCftung = verf=C3=BCgen,

  2. d=C3=BCrfen keine =C3=96ffnungen zu anderen R=C3=A4umen, = ausgenommen =C3=96ffnungen f=C3=BCr=20 T=C3=BCren, und keine offenen Sch=C3=A4chte und Kan=C3=A4le haben,

  3. d=C3=BCrfen mit ihren Fu=C3=9Fb=C3=B6den nicht allseitig = unterhalb der Gel=C3=A4ndeoberfl=C3=A4che=20 liegen,

  4. d=C3=BCrfen in ihren Fu=C3=9Fb=C3=B6den keine =C3=96ffnungen = haben,

  5. m=C3=BCssen an ihren Zug=C3=A4ngen mit der Aufschrift = =E2=80=9EFL=C3=9CSSIGGASANLAGE=E2=80=9C=20 gekennzeichnet sein und

  6. d=C3=BCrfen nur mit elektrischen Anlagen ausgestattet sein, die = den=20 Anforderungen der Vorschriften auf Grund des =C2=A7 14 des = Ger=C3=A4te- und=20 Produktsicherheitsgesetzes f=C3=BCr elektrische Anlagen in = explosionsgef=C3=A4hrdeten=20 R=C3=A4umen entsprechen.

(5) F=C3=BCr Brennstofflagerr=C3=A4ume f=C3=BCr = Holzpellets gilt Absatz 4=20 Nr. 6 entsprechend.

=C2=A7 12
= Brennstofflagerung au=C3=9Ferhalb von=20 Brennstofflagerr=C3=A4umen

(1) Feste Brennstoffe sowie Beh=C3=A4lter zur = Lagerung von=20 brennbaren Gasen und Fl=C3=BCssigkeiten d=C3=BCrfen nicht in = notwendigen Treppenr=C3=A4umen,=20 in R=C3=A4umen zwischen notwendigen Treppenr=C3=A4umen und = Ausg=C3=A4ngen ins Freie und in=20 notwendigen Fluren gelagert oder aufgestellt werden.

(2) Heiz=C3=B6l oder Dieselkraftstoff d=C3=BCrfen = gelagert werden

  1. in Wohnungen bis zu 100 l,

  2. in R=C3=A4umen au=C3=9Ferhalb von Wohnungen bis zu 1 000 l,

  3. in R=C3=A4umen au=C3=9Ferhalb von Wohnungen bis zu 5 000 l je = Geb=C3=A4ude oder=20 Brandabschnitt, wenn diese R=C3=A4ume gel=C3=BCftet werden = k=C3=B6nnen und gegen=C3=BCber anderen=20 R=C3=A4umen keine =C3=96ffnungen, ausgenommen =C3=96ffnungen mit = dichtschlie=C3=9Fenden T=C3=BCren,=20 haben,

  4. in R=C3=A4umen in Geb=C3=A4uden geringer H=C3=B6he mit nicht mehr = als einer=20 Nutzungseinheit, die keine Aufenthaltsr=C3=A4ume sind und den = Anforderungen nach=20 Nummer 3 gen=C3=BCgen bis zu 5 000 l.

(3) Sind in den R=C3=A4umen nach Absatz 2 Nr. 2 bis 4 = Feuerst=C3=A4tten=20 aufgestellt, m=C3=BCssen diese

  1. au=C3=9Ferhalb erforderlicher Auffangr=C3=A4ume f=C3=BCr = auslaufenden Brennstoff stehen=20 und

  2. einen Abstand von mindestens 1 m zu Beh=C3=A4ltern f=C3=BCr = Heiz=C3=B6l oder=20 Dieselkraftstoff haben.

Dieser Abstand kann bis auf die H=C3=A4lfte = verringert werden, wenn=20 ein beiderseits bel=C3=BCfteter Strahlungsschutz vorhanden ist. Ein = Abstand von 10=20 cm gen=C3=BCgt, wenn nachgewiesen ist, dass die = Oberfl=C3=A4chentemperatur der=20 Feuerst=C3=A4tte 40=C2=B0 C nicht =C3=BCberschreitet.

(4) Fl=C3=BCssiggas darf in Wohnungen und in = R=C3=A4umen au=C3=9Ferhalb von=20 Wohnungen gelagert werden jeweils in einem Beh=C3=A4lter mit einem = F=C3=BCllgewicht von=20 nicht mehr als 16 kg, wenn die Fu=C3=9Fb=C3=B6den allseitig oberhalb = der=20 Gel=C3=A4ndeoberfl=C3=A4che liegen und au=C3=9Fer Abl=C3=A4ufen mit = Fl=C3=BCssigkeitsverschluss keine=20 =C3=96ffnungen haben.

=C2=A7 13
In-Kraft-Treten,=20 Au=C3=9Fer-Kraft-Treten

Diese Verordnung tritt am Tage nach der = Verk=C3=BCndung in Kraft.=20 Gleichzeitig tritt die Brandenburgische Feuerungsverordnung vom 21. = Juli 1998=20 (GVBl. II S. 518) au=C3=9Fer Kraft.

Potsdam, den 13. Januar 2006

Der Minister f=C3=BCr Infrastruktur und = Raumordnung

Frank Szymanski


* Die=20 Verpflichtungen aus der Richtlinie 98/34/EG des Europ=C3=A4ischen = Parlaments und des=20 Rates vom 22. Juni 1998 =C3=BCber ein Informationsverfahren auf dem = Gebiet der=20 Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften f=C3=BCr die = Dienste der=20 Informationsgesellschaft (ABI. EG Nr. L 204 S. 37), zuletzt = ge=C3=A4ndert durch die=20 Richtlinie 98/48/EG des Europ=C3=A4ischen Parlaments und des Rates vom = 20. Juli 1998=20 (ABI. EG Nr. L 217 S. 18) sind beachtet worden.

=
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